Während der pandemiebedingten Lockdowns mussten die Geschäfte schließen, doch die Miete wurde ihnen zunächst nicht erlassen. War das rechtens? Das klärt jetzt der Bundesgerichtshof. Von Bernd Wolf. […]

Mit polarisierenden Beiträgen zum Klima ist die AfD im Wahlkampf besonders erfolgreich gewesen. Das geht aus einer Studie hervor, die tagesschau.de vorab vorliegt. Demnach stilisiert die Partei das Thema zum "Kulturkampf". […]

Das Vorgehen gegen Beleidigungen und Drohungen sollte durch das Gesetz gegen Hass im Netz effektiver werden. Doch Strafverfolger beklagen nach NDR-Recherchen, dass Politikerinnen und Politiker entsprechende Ermittlungen oft nicht unterstützten. […]

Die AfD in Bayern galt lange als vergleichsweise gemäßigt. Ein interner Telegram-Chat zeigt laut BR aber radikale Positionen der Partei. Beteiligt sind auch Spitzenpolitiker. Fachleute sprechen von Extremismus. […]

Die als besorgniserregend eingestufte Corona-Variante Omikron wurde auch in Deutschland bereits mehrfach nachgewiesen. Reiserückkehrer können sie schon eine Weile eingeschleppt haben, sagen Fachleute. Wie sehr zirkuliert Omikron hierzulande bereits? […]